Allparteien-Regierung statt Wettbewerbsdemokratie
Zeitreise-Bericht einer 10. Klasse des BIP Kreativitätsgymnasiums Leipzig vom 10. bis 11. Dezember 2019
Wir schreiben das Jahr 2040
Ich verlasse meine Zeitmaschine voller Neugierde. In meiner alten Schule sehe ich, dass mittlerweile alle Tafeln durch Whiteboards ersetzt wurden und in jedem Tisch ein Laptop integriert ist. Auf der Straße angekommen, höre ich kaum Verkehrslärm, da die Autos dank Wasserstoffantrieb leise fahren. Statt S- und U-Bahnen gibt es überall Magnetschwebebahnen, die mit extrem hoher Geschwindigkeit die Menschen an ihr Ziel bringen. Autos werden offenbar nur für kurze Strecken verwendet, da der öffentliche Nahverkehr schneller, billiger und sicherer ist.
In der Magnetschwebebahn spreche ich einige Menschen an, die übrigens auf mich einen freundlichen und geduldigen Eindruck machen. Sie erzählen, dass sich das politische System in den vergangenen Jahren komplett geändert hat. Nachdem sich das politische Klima in den 2020er Jahren deutlich verschlechtert hatte, sehnten sich die Menschen nach mehr politischer Harmonie.
Eine Bürgerinitiative schlug ein neues politisches System vor, das in Volksbefragungen in allen Bundesländern überraschend mit einer großen Mehrheit befürwortet wurde. Diesem politischen Druck konnten sich auch nicht die bestehenden Parteien entziehen und nahmen es im Rahmen einer Grundgesetzreform an.
Danach sollen künftig die Wahlen in zwei Runden stattfinden – und zwar mit gesetzlich vorgeschriebener Wahlpflicht ab 16 Jahren mit nicht unerheblichen Strafen für Verweigerer. In der ersten Runde wählt jeder Bürger wie gewohnt eine Partei. Nachdem feststeht, welche Partei es in den Bundestag geschafft hat, wählen sodann alle Menschen das Führungspersonal für jede einzelne Partei, selbst wenn sie diese ursprünglich gar nicht gewählt haben. Bei aktuell zwölf Parteien im Bundestag darf also jeder Bürger mit zwölf Stimmen die parteiinternen Wahllisten mitbestimmen. Dadurch sind auch die Parteien für die Mehrheit der Menschen akzeptabel, die sie lieber nicht im Parlament vertreten gesehen hätten. Eine ursprünglich nicht gewünschte Politik wird zumindest von Politikern verfolgt, die die Bürger mehrheitlich zumindest hinnehmen können.
Und das Wichtigste ist: Die neuen Parteivorsitzenden haben die Unterstützung der Mehrheit der Menschen – denn es gibt ja so gut wie keine Nichtwähler – und müssen sich gemeinsam auf eine Politik verständigen, statt immer nur die anderen zu kritisieren. So kommt es zu einer Allparteienregierung, die auf Kompromisse setzt und nicht auf Ausgrenzung. Populisten können sich nicht mehr aufschwingen als „Stimme des Volkes“, wenn „das Volk“ sie nicht gewählt hat. Man kann auch die Schuld nicht auf andere Parteien schieben, denn man sitzt ja mit am Tisch.
Die neue Regierung verabschiedet nach wochenlangen Verhandlungen schließlich ein Gesetz, wonach die Sozialhilfe – Hartz IV – zwar radikal gekürzt, aber dafür der Mindestlohn auf 14 Euro pro Stunde erhöht wird. Wer nach neun Monaten keine neue Arbeit gefunden hat, dem wird in kurzer Zeit die staatliche Unterstützung gekürzt und schließlich gestrichen. Andererseits lohnt sich Arbeit wieder. Durch kostenlose Bildung, umfangreiche Stipendienprogramme und eine aktive Jobberatung ebnet der Staat den Berufsanfängern und Arbeitssuchenden ihren Karriereweg. Nur wer wirklich nicht arbeiten kann, den versorgt der Staat. Das eingesparte Geld aus der Sozialpolitik fließt nicht nur in staatliche Arbeitsfindungsprogramme, sondern erlaubt auch massive Steuersenkungen um 30 Prozent.
Nachdem ich schwer beeindruckt aus der Magnetschwebebahn aussteige, bemerke ich auch den guten Geruch auf dem Bahnhof, es ist alles sauber und hygienisch. Im Supermarkt angekommen sehe ich, dass die Preise trotz Mindestlohn und Steuersenkung kaum höher sind als früher. Der Filialleiter erklärt mir mit stolzem Blick auf die Roboterverkäufer, dass viele manuelle Tätigkeiten – ob im Laden, in der Fabrik oder im Handwerk – „selbstverständlich“ von Robotern übernommen werden. Er erklärt mir, dass durch die Roboter die Produktivität der Gesellschaft steige und durch die niedrige Inflation die Menschen so mehr Geld in der Tasche hätten. Die früheren „Fließbandarbeiter“ sind nun Lehrer, Pflegekräfte oder Robotertechniker. Arbeitslosigkeit spielt in der politischen Debatte kaum noch eine Rolle – und Populismus ist nun auch kein Thema mehr.
Eine Szene, die sich im Jahre 2040 zugetragen hat…
1. Akt: In den Nachrichten
Nachrichtensprecherin: Hallo und herzlich willkommen zur Tagesschau. Es ist der 17. August 2040 und nun ist es genau 10 Jahre her, dass unser neues demokratisches System eingeführt wurde. Die damalige „Jeder-gegen-Jeden“-Philosophie erlaubte kaum Einigungen, was Populismus und eine aggressive Grundstimmung in unserer Gesellschaft begünstigte. Nach 10 Jahren des Hin und Her ging es wieder bergauf, denn am 17. August 2030 wurde das neue Grundgesetz nahezu einstimmig beschlossen.
Alle ins Parlament gewählten zwölf Parteien stellen jährlich drei Kandidaten pro Partei auf und jeder Bürger wählt jeweils einen von drei Vertretern dieser 12 Parteien aus. Anschließend bilden die zwölf Wahlgewinner eine gemeinsame Regierung, die letztlich zur Kompromissfindung gezwungen ist.
Wir haben für Sie einen Interviewbeitrag von damals herausgesucht, als sich die Wähler mit 94 Prozent für dieses System entschieden hatten.
Es wird ein Interviewbeitrag eingespielt.
Korrespondent: Hallo in Berlin-Mitte! Heute ist ein historischer Tag. Ich möchte mit ein paar unserer Mitbürger über die heutige Abstimmung sprechen, die vor wenigen Minuten mit einem erstaunlichen Ergebnis zu Ende ging. (nähert sich zwei Passanten auf einer Einkaufsmeile, sie bleiben neugierig stehen und scheinen bereit zu sein für ein Interview) Und hier haben wir auch zwei Wähler, die vor kurzem das Wahllokal verlassen haben. (zu den beiden zugewandt) Ich würde Sie direkt mal fragen: Wie finden Sie das neue politische System?
Passantin: Auf jeden Fall finde ich gut, dass es so kaum noch Populismus geben wird, weil alle 12 Parteien zusammenarbeiten und sich an einen Tisch setzen, um Kompromisse auszuhandeln.
Korrespondent: Und was hat Sie jetzt genau am alten System gestört? Sie haben den Begriff Populismus erwähnt.
Passantin: Ganz einfach: Niemand kann sich jetzt zur Stimme des Volkes erklären und den anderen die Schuld geben. Jeder in der Regierung ist verantwortlich für die gemeinsamen Beschlüsse. Jetzt müssen sie liefern!
Korrespondent: Vielen Dank! (wendet sich dem Begleiter zu) Und Sie, der Herr, wie finden Sie das neue System?
Passant: Sehr positiv! Es ist auch sehr schön, dass man jetzt mehrere Stimmen hat, also verschiedenen Parteien Stimmen geben kann. Schließlich gibt es ja selten die eine Partei, die immer das durchsetzt, was man will.
Korrespondent: Vielen Dank! Und damit zurück ins Studio und weiter zum Wetter. (schaltet zurück ins Studio)
Wettermoderator: Wir feiern heute nicht nur das zehnjährige Jubiläum dieser schönen neuen Politikordnung, sondern auch unsere neue Energieressource, nämlich die Wasserstoffenergie. Nicht zuletzt auch dadurch haben wir ein hervorragendes Klima, womit ich heute beginnen werde. Wir haben in ganz Deutschland sehr schönes Wetter. Überall 30 Grad, außer im Süden, da sind es leider nur 28 Grad. Aber ansonsten überall sonnig, nur im Osten vereinzelt ein paar wenige Wolken.
2. Akt: Im Sozialamt
Ein Arbeitsloser schaut mit sichtlicher Anspannung auf sein Nummernzettel.
Sozialarbeiter (etwas gelangweilt): Der nächste, bitte!
Der Arbeitslose betritt den Raum.
Arbeitsloser: Schönen guten Tag!
Sozialarbeiter: Schönen guten Tag! Wissen Sie, warum Sie heute hier sind?
Arbeitsloser: Nein.
Sozialarbeiter (schaut prüfend): Aber Sie wissen ja hoffentlich, wo Sie sind, oder?
Arbeitsloser (nickt): Ja, klar.
Sozialarbeiter: Also gut, Sie sind hier beim Arbeitsamt. Das Problem ist, dass Sie jetzt schon mittlerweile seit gut acht Monaten arbeitslos sind. (setzt einen strengen Blick auf) Wissen Sie denn, was nach dem neunten Monat auf Sie zukommt?
Arbeitsloser (etwas unsicher): Naja, nicht so genau.
Sozialarbeiter (verschränkt die Arme): Das wissen Sie nicht? Das ist sehr schlecht, weil Sie ab dem neunten Monat nur noch 300 Euro Arbeitslosengeld anstatt 450 Euro erhalten. Mit jedem weiteren Monat werden 75 Euro abgezogen, bis Sie nach vier Monaten gar nichts mehr erhalten.
Arbeitsloser (völlig überrascht und mit sich überschlagender Stimme): Was?! Wie bitte?! Das ist doch voll unfair!
Sozialarbeiter (geduldig): Das könnte man zunächst denken, aber andererseits erhalten Sie auch sehr viele Förderungen. Der Mindestlohn wurde deutlich erhöht auf 14 Euro die Stunde. Sie zahlen nur noch zwei Drittel der Steuern von vor 40 Jahren und Sie können sich gratis und kostenlos überall fortbilden. Also meiner Meinung nach ist das viel fairer als früher. So lohnt es sich auch viel mehr, arbeiten zu gehen. (lächelt ihn freundlich an)
Arbeitsloser (nachdenklich): Stimmt schon. Aber was soll ich denn werden? Ich habe keine Schulausbildung. Ich hatte damals Verkäufer gelernt, kann man damit heutzutage noch etwas auf dem Arbeitsmarkt anfangen?
Sozialarbeiter: Verkäufer – das ist sehr schlecht. Das braucht man ja heutzutage wegen der vielen Roboter nicht mehr. Sie können die Schulbildung nachholen. Wie gesagt, das ist alles gratis. Aber was können Sie sich denn noch vorstellen? Worin sind Sie denn gut?
Arbeitsloser (überlegt): Äh, ich könnte vielleicht auf die Roboter aufpassen, also ein Techniker werden.
Sozialarbeiter (schlägt freudig auf den Tisch): Ja, da haben Sie aber gut kombiniert! Roboter gibt es viele. Dafür ist mein Kollege zuständig. Ich werde ihn informieren und Ihnen dann die Nummer weitergeben.
Arbeitsloser: Alles klar, dann bedanke ich mich. Und wann soll ich dann anfangen? Ich habe nur noch wenig Zeit.
Sozialarbeiter: Naja, so schnell wie möglich. Ich würde sagen, Sie melden sich noch diese Woche bei meinem Kollegen.
Arbeitsloser: Okay, alles klar. Vielen Dank!
Sozialarbeiter: Ich lasse Ihnen gleich die Nummer zukommen. Viel Erfolg!
Arbeitsloser: Danke und bis bald!
3. Akt: Zu Hause bei Opa
Großvater: Junge! Du musst was aus deinem Leben machen!
Enkel: Aber wieso?!
Der Großvater schlägt wütend auf den Tisch.
Großvater: Ich habe dein letztes Zeugnis gesehen! Selbst das von deinem Vater war damals besser! Und der ist nun wirklich ein Versager!
Vater: Na hör mal, Papa! Ich habe immerhin Verkäufer gelernt.
Großvater: Das ist doch kein Job! Wozu braucht man heute bitte schön noch Verkäufer?! Junge, hör zu: Man braucht heute keine Verkäufer mehr, alles geht doch übers Internet. Dein Vater ist so dumm!
Enkel (schaut stark verunsichert): Was soll ich dann machen?
Großvater: Werde was anderes! Du bist doch bestimmt gut in Sport, oder?
Enkel (wirkt überrascht): Äh, ja… geht so.
Großvater: Dann geh an eine Uni und bewirb dich dort um ein Sportstipendium. Junge!
Enkel: Ja, und wenn ich jetzt doch nicht so gut in Sport bin… (weicht den strengen Blicken seines Großvaters aus) Die Wissenschaften – da bin ich jetzt, glaube ich, auch nicht sonderlich gut. Kann man auch in einem anderen Bereich Fuß fassen?
Großvater (lacht laut auf): Du kannst fast überall Fuß fassen! Du brauchst ein Stipendium und das gibt’s, wenn du dich anstrengst.
Enkel: Also…
Großvater (schlägt auf den Tisch): Doch du strengst dich nicht an! Du fauler Lümmel!
Enkel: Ich gebe mir doch Mühe. Also muss ich jetzt in der Schule weiterhin aufpassen oder muss ich mir eher etwas Spezielleres suchen? Zum Beispiel Mechaniker.
Großvater: Wenn du weißt, was du werden willst, dann konzentrierst du dich natürlich mehr auf dein Fachgebiet.
Enkel: Aber so genau weiß ich das noch nicht…
Großvater (schlägt abermals auf den Tisch): Das kann doch nicht wahr sein, Junge! Mach doch irgendetwas Vernünftiges! Werde bloß nicht so wie dein Vater.
Vater und Sohn schauen sich ratlos an und verlassen den Raum, während der Großvater irgendetwas Unverständliches hinterherruft.